VOB Seminare in München

VOB/B 2016 Rechte und Pflichten beim VOB Bauvertrag

DatumOrtSeminarAnmelden
25.10.2017
München
Intensivseminar VOB/B 2016 – Die rechtssichere Durchführung von Bauvorhaben
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25.01.2018
München
Intensivseminar VOB/B 2016 – Die rechtssichere Durchführung von Bauvorhaben
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München
Intensivseminar VOB/B 2016 – Die rechtssichere Durchführung von Bauvorhaben
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München
Sicherheiten am Bau nach BGB und VOB/B – Umgang mit Rechten und Pflichten für Auftraggeber und Auftragnehmer
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VOB-konforme Leistungsbeschreibungen zur rechtssicheren Vergabe – VOB/C als Richtlinie und Hilfsmittel zur Bestimmung des Leistungs-Solls, des Aufmaßes und der Abrechnung
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10.04.2018
München
Intensivseminar VOB/B 2016 – Die rechtssichere Durchführung von Bauvorhaben
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Was ist wichtig beim VOB Bauvertrag?

In der VOB/B 2016 sind Rechte und Pflichten für öffentliche Auftraggeber und die Bauwirtschaft ausgewogen verankert. Die VOB/B gilt nur „als Ganzes“.

Unsere VOB Seminare machen Sie fit im Umgang mit den Klauseln der VOB/B:

  • Kenntnisse im aktuellen Bauvertragsrecht BGB und VOB/B
  • Erkennen von Knackpunkten bei Leistungsänderungen und Nachträgen
  • Beachtung von Warn- und Hinweispflichten bei Bedenken und Behinderungen
  • Umgang mit dem Abnahmeverlangen und mit Mängelansprüchen
  • erfolgreiche Durchsetzung von Werklohnansprüchen
  • Austausch von Sicherheiten

Vergütungsanpassungen

Die VOB/B ermächtigt den Auftraggeber, jederzeit den Bauentwurf zu ändern und vertraglich nicht vereinbarte Zusatzleistungen vom Auftragnehmer zu verlangen, die nötig sind, um ein Bauvorhaben komplett fertigzustellen.

Im Gegenzug kann der Auftragnehmer für die geänderten und zusätzlichen Bauleistungen Vergütungsanpassungen verlangen, vorausgesetzt er behält sich seine Mehrkostenansprüche und Bauzeitverlängerungen vor Auftragsausführung vor.

Hier sind die Vorschriften des Paragrafen 2 Vergütung der VOB/B zum Einheitspreisvertrag, zum Pauschalbauvertrag und beim Detailpauschalvertrag richtig anzuwenden, damit die Preisfortschreibung entsprechend der vertraglichen Grundlagen für die Preisermittlung korrekt erfolgt.

Stundenlohnvertrag

Stundenlohnarbeiten müssen ausdrücklich vereinbart werden. Sie werden nur vergütet, wenn sie vor Beginn der Arbeiten angezeigt werden. Über die geleisteten Arbeitsstunden sind Stundenlohnzettel beim Auftraggeber vorzulegen, die dieser innerhalb von sechs Werktagen nach Zugang zu bescheinigen hat.

Stundenlohnzettel gelten als anerkannt, wenn Einwendungen durch den Auftraggeber nicht schriftlich erhoben oder nicht rechtzeitig zurückgegeben werden.

Bedenkenanmeldungen

Der Auftragnehmer ist verpflichtet, seine Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung, gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe und Bauteile oder gegen die Leistungen anderer Unternehmer unverzüglich und schriftlich dem Auftraggeber mitzuteilen. Wenn er die Bedenkenanmeldung an den Auftraggeber richtiggemacht hat, haftet er nicht mehr für Mängelansprüche, die auf die Leistungsbeschreibung oder Anordnungen des Auftragnehmers zurückzuführen sind.

Behinderungsanzeigen

Wenn der Auftragnehmer an der Ausführung seiner Bauleistungen behindert wird, muss er dies dem Auftraggeber sofort schriftlich anzeigen, damit dieser die hindernden Umstände unverzüglich abstellen kann. Hindernde Umstände resultieren häufig aus Verzögerungen beim Baubeginn, zu spät gelieferten Planunterlagen oder Bemusterungen, verspäteten oder mangelhaften Vorunternehmerleistungen. Geänderte Bauumstände erschweren die Bauausführungen und verursachen Zeitverzögerungen und Mehrkosten. Der Bauunternehmer hat alles zu tun, was im billigerweise zugemutet werden kann, um die Weiterführung der Arbeiten zu ermöglichen.

Sobald die Behinderungsumstände wegfallen, muss der Auftragnehmer die Arbeiten wiederaufnehmen und die Behinderung abmelden.

Schlussrechnung

Die Schlusszahlung wird innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Schlussrechnung fällig. Die vorbehaltlose Annahme der Schlussforderung schließt Nachforderungen aus. Um der Schlussrechnungsfalle zu entgehen, müssen Auftragnehmer der Schlusszahlungserklärung des Auftraggebers innerhalb von 28 Tagen nach Zugang der Mitteilung widersprechen.

Innerhalb von weiteren 28 Tagen muss der Auftragnehmer eine prüfbare Rechnung über die vorbehaltenen Schlussrechnungsforderungen einreichen oder den Schlusszahlungsvorbehalt ausführlich begründen. Es handelt sich um Ausschlussfristen, die der Auftragnehmer bei der Schlussrechnung unbedingt beachten muss.

Abnahme und Mängelansprüche

Wenn nichts anderes vereinbart ist, muss der Auftraggeber binnen 12 Werktagen die Bauleistung nach Fertigstellung abnehmen. Er kann die Abnahme ablehnen, wenn das Bauwerk wesentliche Mängel aufweist, oder die Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme nicht die vereinbarte Beschaffenheit ausweisen oder den anerkannten Regeln der Technik nicht entsprechen.

Die Mängelhaftung für Mängelansprüche beträgt für Bauwerke regelmäßig vier Jahre. Die Verjährungsfrist kann im Bauvertrag auch anders vereinbart werden. Auf Verlangen einer Partei hat eine förmliche Abnahme stattzufinden. Jede Vertragspartei kann einen Sachverständigen auf eigene Kosten bestellen.

Sicherheitsleistungen

Die Sicherheit dient dazu, die vertraglich vereinbarte Bauausführung und die Mängelansprüche nach Abnahme sicherzustellen. Sie ist gesondert zu vereinbaren. Soll der Auftraggeber die Sicherheit für die Vertragserfüllung von seinen Abschlagszahlungen einbehalten, so darf er sie höchstens um 10 Prozent kürzen, bis die vereinbarte Versicherungssumme erreicht ist. Er ist verpflichtet, den Sicherungseinbehalt dem Auftragnehmer mitzuteilen und binnen 18 Werktagen auf ein Sperrkonto einzuzahlen.

Wird dies nicht fristgemäß mitgeteilt, kann der Auftragnehmer den Auftraggeber mahnen und nach fruchtlosem Fristablauf die sofortige Auszahlung des Sicherungseinbehaltes verlangen. Er braucht dann keine Sicherheitsleistungen mehr zu erbringen.

Nicht verwertete Sicherheiten für die Vertragserfüllung muss der Auftraggeber zurückgeben, spätestens nach der vorbehaltlosen Abnahme der Bauleistung und Stellung der Sicherheit für Mängelansprüche. Wenn nichts anderes vereinbart ist, hat der Auftraggeber die nicht beanspruchten Sicherheitsleistungen oder die Bürgschaften für Baumängel nach Ablauf von zwei Jahren zurückzugeben.

Was so einfach aussieht, funktioniert in der Praxis häufig nicht und führt auf Seiten der Auftragnehmer zu erheblichen Einnahmeeinbußen. Was ist der Grund? Oft liegt es an der fehlenden schriftlichen Dokumentation. Der Satz „Wer schreibt, der bleibt!“ ist in der Bauwirtschaft nach wie vor hochaktuell.

In unserem VOB/B Seminar erhalten Sie einen umfassenden Überblick, damit Sie die Vor- und Nachteile des VOB Vertrages umfassend kennen.